Politiker Kutschen & Blaulichter

"Personenschutz" ? -> (... zum Schutz von Leib und Leben oder um ... Gefahr abzuwenden ...)

Wie weit geht der Personenschutz jedoch, wenn durch rasante Fahrweise der Personenschützer zum Wohle eines Einzelnen drei, vier oder mehr Bürger gefährdet werden?

Die Personenschützer sind ja, im eigentlichen Sinne, Polizisten/ Polizei. Somit dürften die Sonder- und Wegerechte, zur Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben, in Ordnung gehen. Die Frage die sich stellt, ist wie und wann sie angewand werden. Vor zig Jahren war mal ein "selbstfahrender" Politiker in unserem Städtchen. Wir hatten die Ehre mit unserem "RTW" im Konvoi mitzufahren. Die Limos haben uns und den schließenden FuStW akkurat abgehängt. Auf einer ca. 2 KM langen Strecke waren die schon am Ziel, da haben wir gerade in den 3. Gang hochgeschaltet. "Freie Bahn mit an!"

Zitat

Original von chefretter
Die Personenschützer sind ja, im eigentlichen Sinne, Polizisten/ Polizei."

Diese Aussage möchte ich jetzt erklärt haben
Polizisten = Beamte im öffentlichen Dienst
Personenschützer = Angestellte eines privaten Unternehmens
???
oder sollte ich da etwas verpasst haben? denn nur weil Personenschützer eine Waffe tragen dürfen sind sie meines Erachtens noch keine Polizisten ich lasse mich da aber gerne eines besseren belehren

Sind die Personenschützer der Politiker nicht dem BMI unterstellt???

Die Personenschützer kommen von den Landeskriminalämtern bei Landespolitikern und vom Bundeskriminalamt bei Bundespolitikern - grob und einfach gesagt.

Wer sagt denn, dass das im ersten Post genannte Fahrzeug überhaupt ein Fahrzeug des "Politikerschutzes" war? Schliesslich werden solche Fahrzeuge auch zum Beispiel von diversen Spezialeinsatzkommandos bzw. anderen Polizeidienststellen genutzt....

wie hier schon richtig gesagt: Personenschützer, welche Politiker-Fahrzeuge steuern, sind Polizeibeamte, entweder der Länder (Landesregierungen) oder des Bundes (Bundesregierung)

Genau. Und der Bürgermeisterchef wird von einem Vollzugsbeamten des Ordnungsamtes kutschiert

Lol, der RTL-Beitrag ist ja echt lustig...
Was mir spontan nach schnellem gucken einfällt: Die regen sich darüber auf, das Politiker-Fahrzeuge Verkehrsverstöße begehen, folgen in selben Atemzug aber den Fahrzeugen und begehen dabei genau die selben Verstöße, inkl. Rotlicht und mehr als doppelt so schnell wie erlaubt auf BAB. Groß!
Es wird sich mehrfach darüber mokiert, das Kollonen über "Rot" fahren. Meistens war es aber nur das letzte Fahrzeug, dann aber auch mit eingeschalteten RKL. Mal abesehen davon: Stichwort: Nachfolgerecht. Die Krönung ist auch der Vergleich mit der ich glaube bremer Senatorin, die tödlich verunglückte. Sie ist wohl völlig übermüdet selber gefahren...

Mal wieder ein Beispiel von ganz großem Journalismus! Hut ab!

@Monty

Rechtfertigung ist schon genannt worden. Der Transport von öffentlich interessanten Personen, die schützenswert (da mag man drüber streiten ) sind, und deshalb Sonder- und Wegerechte in Anspruch nehmen dürfen. Siehe dem Geldtransporter der Bundesbank, der mit Sondersignalen durch die Gegend fährt. Beides hat immensen Schaden, wenn man es entführt oder bedroht.

Und zu Deinem Thema "Abschleppwagen mit Blaulicht" fällt mir nicht viel ein, AUSSER... diesem Ding hier (auch wenn der Gag schon alt ist)

Wenn die Politiker Personenschutz benötigen, dann kann es auch zu Blaulichtfahrten kommen, ja.
Allerdings haben bei weitem nicht alle Mitglieder des Bundestages, Landespolitiker und geschweige denn OBs größerer Städte Personenschutz. Es werden ständig Gefahrenanalysen erstellt, nach denen dann festgelegt, wer wann wieviel Personenschutz gekommt.

Zitat

Original von MontyParker
Gut ich dachte schon Abschleppwagen mit Blauen Fackeln seih nur ein witz aber ich wusste nicht das die Hamburger ernst machen Naja wenn´s sein zweck erfüllt............

Man hat einfach gemerkt, dass ein roter Abschlepper die Liegenbleiber im Tunnel schneller und besser rausbekommt als ein TLF mit Achsbock zum Abschleppen. Aber das geht zu sehr OT...

Zitat

Original von MontyParker
Die Regelung für Blaulichtfahrten gilt also nur den Teilnehmern des Deutschen Bundestages bzw den Ministern des Bundes oder auch den Ministerpräsidenten der Länder und sein Landesminister ( Justizminister , Familienminister der Länder ) ?? Und wie es das bei den Oberhäuptern der Großstädte wie Frankfurt , Hamburg , Düsseldorf & Co ??? Gilt da auch das Blaulichtgewitter ??

In Hamburg fahren die meisen Senatoren zwar in gepanzerten Fahrzeugen (z.B. E-Klasse) und mit Personenschützer, aber mit SoRe habe ich die noch nie durch die Stadt brausen gesehen, es sei denn, es ist hochrangiger Besuch dabei. Und auch auf Bundesebene reisen die Politiker eher selten unter Zuhilfenahme der Sonderrechte.

Ich bin der Meinung, dass unsere Politiker, respektive ihre Fahrer, im normalen Alltag nicht das Recht haben mit SoSi zu fahren, da sie dabei ja keine hoheitlichen Aufgaben wahrnehmen.
Auch die Begründung mit der Gefahrenabwehr zieht hier nicht. Sonst müßten wir ja auch die KTW-Fahrten mit SOSI machen. Weil, kann ja sein, dass sich die Doktoren mit ihrer Diagnose irren, und der Zustand des Pat. schlimmer ist.
Sollte es allerdings Zusammenkünfte des Sicherheitskabinetts wegen kurz vorher geschehener Erreignisse (z.B. 11. Sep) sein, so stimme ich der Benutzung der SoSi zu.
Wie auch immer, es sollte/dürfte keine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer erfolgen.

@ Monty,
dein Kollege sollte Anzeige erstatten, wegen verkehrgefärdender Fahrweise. Dann muß sich ein Staatsanwalt damit befassen, ob die SoRe gerechtfertigt waren oder nicht.