Neustrukturierung des KatS?

Huch, in Hamburg laufen quasi noch Vorbesprechungen zur Umsetzung?
Das ertaunt mich etwas, ist das neue Bundes-Kats-Konzept doch durch die Innenminister-Konferenz am 27.07.2007 beschlossen worden und für NRW steht die Umsetzung und liegt mir auch bereit vor.

Hallo :-)),

ja, es wird was Neues geben.

Angefangen hat es ja schon mit der "Neuen Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland" im Sommer 2002, nach der der Bund sich auf übergeordnete Leistungen zurückzog. Ich nenne hier nur stichwortartig:

- GMLZ in Bonn
- EDV-System "deNIS"
- Satellitengestütztes Warnsystem
- Serie der LÜKEX-Übungen
- Einrichtung des neuen BBK 2004
- (Fast-) Einstellung des Schutzraumkonzeptes

In diesem Vorlauf wird schon eine Tendenz sichtbar: hin zu Vernetzungs- und Koordinierungsleistungen,weg von der Finanzierung von Hardware für "unten", d.h. Material in den Händen von Organisationen und Helfern.

Was bringt die Zukunft?

Bei den von Lars angesprochenen Fahrzeuglieferungen handelt es sich um eine Unterstützungsleistung des Bundes für die Länder nach § 12 ZSG. Aus dieser flächendeckenden Leistung wird der Bund sich zurückziehen. Das ist kein Gerücht, sondern eine Tatsache (Quelle nenne ich ganz unten). D.h. keine Fahrzeuge mehr für die Hilfsorganisationen, sondern Aufwendung des Geldes für die Schaffung von zentralen Schwerpunkte für die Bereiche:

- ABC-Abwehr
- MANV-Vorsorge

Mit anderen Worten:weg vom Zivilschutz-Gedanken, hin zur Vorbereitung auf bestimmte "Sonderlagen". Die Bundesländer begrüßen das ausdrücklich, da sie von einer auf sie festgelegten Pflichtaufgabe (Katastrophenschutz!) finanziell entlastet werden. Sie hätten aber auch gerne weiterhin noch die Ausstattungsunterstützung. Der Weg steht aber fest: Ausstatungen ade! Es wird also Aufgabe der Länder sein, diese Lücke auszufüllen. Die bis 2009 noch ausgelieferten Fahrzeuge werden dann den Ländern zur Übernahme angeboten werden (wahrscheinlich als Geschenk), danach muß jeder sehen, wie er weiterkommt.
Wie die Schwerpunktbildungen für ABC und MANV aussehen, ist noch nicht geklärt.

Alles schön nachzulesen bei MEYER-TESCHENDORF, K. (Dr.): Rechtsfortbildung im Bevölkerungsschutz - zum Diskussionsstand zwischen Bund und Ländern. In: BEVÖLKERUNGSSCHUTZ (ZS) 2/2007, S. 23 - 30.

Servus,

hier findet man ein paar Info´s zum Thema "Medizinische Task Force", sowie "Analytische Task Force"
http://malteser-landshut.de/forum/files/irs0107_anl2_362.pdf
oder aber unter: Wikipedia

In den beiden Konzepten / Vorstellungen widerspricht sich zwar das ein oder andere, wie z.B. Fahrzeugbeschaffung - einmal Ländersache, einmal bereits schon Ausschreibung für Notfall-KTW durch ein Bundesamt, aber man kann sich schon mal das ein oder andere Bild machen, wie es werden soll.

Gruß
Sven

Lars:

Nein, öffentlich ist das soweit ich weiß noch nicht offiziell. Es ist, soweit ich weiß, in Düsseldorf "in der Strassenbahn liegen geblieben".

Ich werde heute abend mal eine kleine Zusammenfassung erstellen, jetzt habe ich gerade keine Zeit - sofern Interesse besteht. Dazu sei aber gesagt, dass es sich hauptsächlich um NRW dreht und nur am Rande auf das neue Bundeskonzept eingegangen wird.

Gruß,

Johannes

Auch der Länder- KatS ist ja vom Bundeskonzept betroffen.

K.

So, ich habe das Bundeskonzept kurz und knapp zusammengefasst. Ich hoffe, ich habe alles richtig interpretiert und wiedergeben.

Ich erhebe allerdings keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit der Angaben!

Rechtliches

Verfassungsrechtlich bleiben die Zuständigkeiten wie bisher: Der Bund ist zuständig für den Zivilschutz, die Länder für den Katastropheschutz.
Allerdings werden die bisher eigenständigen Gesetze für Zivilschutz über das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und das Gesetz über die Rechtsstellung der THW-Helfer in einem neuen “Bevölkerungsschutzgesetz” zusammengefasst.
Im Prinzip kann man also sagen, dass der Bund weg von einem auf den Verteidigungsfall, hin zu einem auf Naturkatastrophen, Bedrohungen durch den Terrorismus und sonstige Großschadenslagen ausgerichteten Denken geht.

Finanzielles

Der Bund hat zur Ergänzung der Katastrophenschutzausstattung der Länder ab 2010 jährlich mindestens 57 Mio. Euro zugesagt – für eine Dauer von 12 Jahren. Das macht über die gesamte Laufzeit mindestens 684 Millionen Euro. Das hört sich im ersten Moment nicht nach sonderlich viel an, jedoch sollte man bedenken, dass der Bund zum einen in sehr großen Stückzahlen einkauft, den Behördenrabatt bekommt und europaweit ausschreibt, also bei weitem nicht die Standard-Fahrzeugpreise bezahlt.

Task-Forces

Mit der neu zu liefernden Ausstattung des Bundes sollen “Task-Forces” aufgestellt werden, die auf Anforderung des Bundes jederzeit zur Katastrophenhilfe, mit den Schwerpunkten auf ABC-Abwehr und MANV, entsandt werden können. Es entstehen also bundesweit einheitliche Einheiten, die auch international einsetzbar seien werden. Insgesamt sollen 61 medizinische Task-Forces und 11 analytische Task-Forces gebildet werden.

Fahrzeuge

Die Auslieferung der Fahrzeuge soll ab 2010 anlaufen. Die alten Bundesfahrzeuge, die nicht mehr in das neue Konzept passen, werden 2010 ohne Kostenersatz den Ländern übertragen. Für die Jahre 2008/2009 hat der Bund die Kostenübernahme für die Fahrzeuge im bisherigen Rahmen zugesichert.
Es sollen 5036 Fahrzeuge verschiedener Bauarten beschafft werden. Die zu beschaffenden Fahrzeuge sind
- KdoW (wohl eher ELW 1, Besatzung ist mit 1/5 vorgesehen !?!),
- Dekon-P (wohl überarbeitet Version des bisherigen + Material zur Dekontamination von Verletzen),
- ABC-ErKW,
- KTW (Typ B),
- LF (genauer Typ ist mir derzeit nicht bekannt),
- GW-San (vermutllich ähnlich der GW-San NRW),
- GW-Betreuung.

Ein Bundesland-bezogener Verteilungsschlüssel der einzelnen Fahrzeugtypen kursiert schon (die Straßenbahn mal wieder), war auch schon vor meinen Auge, liegt mir momentan aber noch nicht vor, wird mir aber in Kürze zugehen

Die, in meinen Augen doch recht spezielle Umsetzung und Ergänzung in NRW werde ich die Tage mal zusammenfassen.

Was mich interessieren würde ist wie diese Organisation dieser Task-Forces aussehen soll. Und zwar die ganz banalen Dinge wie räumliche Zuordnung, Stationierung, Personalbestand usw...

Aktuell kann ich mir da nicht wirklich viel darunter vorstellen bzw. ich stell mir da nur schreckliches vor. Task-Forces die dann auch wirklich nur noch für K-Fälle und MANV eingesetzt werden können.

Teilt man die Fahrzeuge auf verschiedene kleine Gliederungen auf ändert sich ja de facto nichts. Konzentriert man dieses Task-Forces wirklich auf wenige Zentren (auch mit Material und Personal) seh ich die Gefahr das es noch mehr eine Klassengesellschaft keim KatSchutz gibt. Die gut Ausgerüsteten Task-Forces in Ballungsräumen und die abgehängten Kleingliederungen auf dem platten Land die nicht (auch nicht mit Personal) in die TF integriert sind.

Das die TF noch mehr für Einsätze im Ausland tauglich sind halt ich auch für bedenklich. Wird das offiziell auf die Fahne geschrieben weckt das doch bei den Politikern sicher Begehrlichkeiten die von den Ehrenamtlichen gar nicht geleistet werden können bei den rechtlichen Rahmenbedingungen.

Zum genauen Aufbau der Task-Forces kann ich momentan nichts sagen. Jedoch soll die Stationierung ähnlich wie jetzt dezentral, also verteilt über einen Regierungsbezirk beispielsweise, erfolgen - da werden wir uns wohl (zumindest in NRW) nicht groß umstellen müssen.
Ich nehme an, dass der Hintergedanke der Task-Forces wohl nur in relativ zügig zusammenstellbaren, bundesweit einheitlichen Einheiten liegt. Man muss dabei allerdings auch bedenken, dass die Länder die Bundesfahrzeuge wie bisher in ihre eigenen Konzepte integrieren können, die TFs also keine Sonderstellung erhalten. Und mal eherlich - wie oft wird der Bund auf die Einheiten zurückgreifen?

NRW soll 10 medizische und 2 analytische Task-Forces erhalten. Die analytischen sollen, so hört man es läuten, bei den BFs Köln und Dortmund stationiert werden. Generell hat der Bund für die 11 analytischen TF Einsatzradien von knapp 200 km vorgesehen. Dementsprechend sollen sie wohl über die BRD verteilt werden. Zudem sollen die Luftverlastbar werden.

Naja, das denke ich nicht. Die Task-Force an sich wird ja nur im Alarmierungsfall komplett sein, ansonsten sind das ja Einzelfahrzeuge, bei denen es nichts ausmacht, wenn sie bei verschieden HiOrgs stehen. Oder habe ich dich missverstanden?

Hallo

Hat denn mittlerweile jemand mal was schriftliches zum nachlesen (gefunden)?
Johannes hatte ja schonmal was zusammengefasst was in NRW (und das interessiert mich primär) kommen soll.
Nur wie gesagt würde ich das gerne mal durchlesen. Will keine Gerüchte, Spekulationen etc. in die Welt setzen. Das machen genügend andere bei uns. Ich stehe auf dem Standpunkt: Wenn der Gesetzgeber dies oder das Gesetz oder Verordnung erlassen hat, dann können alle das da und da nachlesen (auch für ungläubige Kollegen, damit sie es auch glauben).

P.S.: Johannes: Ich meine nicht, daß du Gerüchte verbreitest, sondern es gibt bei uns einige ungläubige die grundsätzlich nichts glauben, was sie nicht selber gelesen haben.

na von allem ist etwas Warheit dran,es wird viele neue Sachen im Bereich K-Schutz geben und es wird viel beim alten bleiben.
MAn sollte abwarten was bis 2010 alles passiert,die Kreise werden EE auflösen weil Sie zuviele haben andere werden nichts machen.

Hat mittlerweile jemand etwas genaueres zur genauen Umsetzung des neuen Konzeptes in seinem Bereich erfahren? Bei uns steht in zwei Wochen die Besprechung mit dem HVB auf dem Plan, bei der es wohl Details geben wird...

Wenn der Verteilungsplan auf der Seite den BBK [URL=http://www.bbk.bund.de/cln_027/nn_1229984/DE/02__Themen/10__Katastrophenschutz/01__Ausstattungskonzept/MTF__Dr-Krieg,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/MTF_Dr-Krieg.pdf](Link)[/URL] aktuell und glaubwürdig ist, werden wir im Regierungsbezirk Münster wohl zwei MTF bekommen (30/57), Ballungsräume wie Hamburg liegen aber beispielsweise nur im Randbereich der MTF - und dürften dann ja theoretisch keine "eigene" Task Force bekommen, wenn das gesamte Einsatzgebiet in 90 Minuten erreicht werden soll.

Der neue KTW ist ja bereits bekannt, doch wie schaut es eigentlich mit den andren Fahrzeuge aus? Da wären noch die "KdoW", Gerätewagen Behandlung, GW-SAN, Dekon-P II, verschiedene MTW und die GW-Logistik. Hat jemand bereits von Ausschreibungen gehört, die diese Fahrzeuge betreffen? Bei einigen Fahrzeugen ist sicherlich eine Übernahme von alten Bundesfahrzeugen bei Anpassung der Ausstattung möglich (GW-Betr als MTW, LKW-Betr. als GW-Log, Dekon-P als Dekon-P II), doch die anderen Fahrzeuge sind ja komplette "Neuschöpfungen", die ja zumindest langsam mal ausgeschrieben werden müssten...

Zitat

Original von Johannes
Der neue KTW ist ja bereits bekannt, doch wie schaut es eigentlich mit den andren Fahrzeuge aus? Da wären noch die "KdoW", Gerätewagen Behandlung, GW-SAN, Dekon-P II, verschiedene MTW und die GW-Logistik. Hat jemand bereits von Ausschreibungen gehört, die diese Fahrzeuge betreffen? Bei einigen Fahrzeugen ist sicherlich eine Übernahme von alten Bundesfahrzeugen bei Anpassung der Ausstattung möglich (GW-Betr als MTW, LKW-Betr. als GW-Log, Dekon-P als Dekon-P II), doch die anderen Fahrzeuge sind ja komplette "Neuschöpfungen", die ja zumindest langsam mal ausgeschrieben werden müssten...

Gehe mal davon aus das sich die nächsten Jahre nicht viel tun wird, die bisherigen Fahrzeuge werden bestimmt als "Platzhalterfahrzeuge" eingestuft und irgendwann vielleicht ersetzt. Beim KTW hat es ja fast 20 Jahre gedauert....

Ich Liste meine neuesten Infos einfach mal auf:

- der Betreuungs-LKW soll ganz verschwinden. Die vorhanden Fahrzeuge sollen zu GW-SAN umgerüstet werden. NRW will da nicht mitmachen, da a) der Betr-LKW für notwendig & sinnvoll erachtet wird und b) bereits eigene GW-SAN vorhanden sind. NRW will dem Bund die Betr-LKW abkaufen und wie gehabt beibehalten.

- die Umsetzung den neuen Bundeskonzeptes stockt momentan auf Seiten den BBK - aus nachvollziehbaren Gründen, die ausserhalb des dienstlichen liegen

- in NRW soll die Zahl der Einsatzeinheiten von 288 auf 241 reduziert werden.

- Die SW/GW-Log sollen nur Trupp-Kabinen erhalten

Kleiner Nachtrag:

Die Länder haben natürlich die Möglichkeit, innerhalb der Fahrzeugkontigente umzuschichten. So können zum Beispiel statt GW-SAN im selben Finanzvolumen auch KTW bestellt werden.

Zitat

Original von Johannes
Ich Liste meine neuesten Infos einfach mal auf:

- der Betreuungs-LKW soll ganz verschwinden. Die vorhanden Fahrzeuge sollen zu GW-SAN umgerüstet werden. NRW will da nicht mitmachen, da a) der Betr-LKW für notwendig & sinnvoll erachtet wird und b) bereits eigene GW-SAN vorhanden sind. NRW will dem Bund die Betr-LKW abkaufen und wie gehabt beibehalten.

- die Umsetzung den neuen Bundeskonzeptes stockt momentan auf Seiten den BBK - aus nachvollziehbaren Gründen, die ausserhalb des dienstlichen liegen

- in NRW soll die Zahl der Einsatzeinheiten von 288 auf 241 reduziert werden.

- Die SW/GW-Log sollen nur Trupp-Kabinen erhalten

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Johannes, hast du da evtl. was schriftliches zu?

Hintergrund: Unser Betr.-LKW hat immer noch keine Planenbeschriftung mit dem Argument: "Wir lassen doch nichts für teuer Geld bedrucken, was dann nächstes Jahr ausgemustert wird."
M.W. gibt es ja lt. BBK auch weiterhin einen GW-Betr. in den Unterstützungskomponenten sowie einen LKW Log/BEtr. in den MTF und ich kann mir nicht denken, daß die gerade mal 3 Jahre alten Betr.-LKW ausgemustert werden.
Mit was schriftl. könnte ich da mal etwas mehr Druck machen, da die Stadt leider auch nichtsgenaues weiß bzw. rausrücken will.