Ist das okay so - Privater Sicherheitsdienst mit POL-Beklebung

    • Offizieller Beitrag

    ZUM FAHRZEUG



    Was haltet Ihr davon?
    In Facebook habe ich sogar was davon gelesen - wenn auch nur flüchtig - dass das Design als Solches gar nicht geschützt sei. Was passiert also, wenn sich das jemand schützen lässt und dann von jeder Behörde entsprechend Geld verlangen will?!
    Ist das überhaupt möglich?


    Ich freue mich auf eine angeregte Diskussion...

    Grüße aus dem Frankenland :winktz:


    Patrik *Kalli* Kalinowski 8|
    Administrator
    BOS-Fahrzeuge.info




    Warum denn immer gleich sachlich werden, wenn es auch persönlich geht?!
    - André Heller -

  • Das Design an sich kann man so verwenden, nutzen ja sogar die Stadtwerke München für ihre Entstörungsfahrzeuge.


    Und solange man nicht Polizei auf seinem Fahrzeug stehen hat, geht das auch. <-- Selbst Filmfahrzeuge müssen ja im öffentlichen Raum den Polizeischriftzug verdecken.


    Und das man das Design grundsätzlich schützen kann muss ich dir ja nicht erzählen. Macht ja, so wie ich das von jemanden der hier seinen Beruf als "Jenseitsmechaniker und multitaskingfähige Sicherheitskomponente" stehen hat gehört habe, die BF Frankfurt auch.


    Wäre allerdings interessant, ob das bei dem "normalen" Polizeidesign oder noch krasser sogar der VESBA-Studie aufgrund der polizeilichen Nutzung funktioniern würde. Ist ein Anwalt zugegen?!

  • Und das man das Design grundsätzlich schützen kann muss ich dir ja nicht erzählen. Macht ja, so wie ich das von jemanden der hier seinen Beruf als "Jenseitsmechaniker und multitaskingfähige Sicherheitskomponente" stehen hat gehört habe, die BF Frankfurt auch.

    Aber auch nur wenn das Design eine Neuheit ist, wenn die BF Frankfurt als erstes ihr Design auf den Markt gebracht hat, kann sie es schützen lassen. Wenn schon 16 Länderpolizeien mit VESBA-Design rumfahren kann sich das MAlermeister Otto nicht mehr schützen lassen.

  • Ein nachträgliches Schützen sollte ausgeschlossen sein. Ich kann nur was neues, noch nicht vorhandenes schützen lassen. Die Polizeibeklebung ( auch VESBA) gibt es ja schon.


    siehe: https://dejure.org/gesetze/DesignG/2.html


    Natürlich ist es ,,peinlich", dass sich eigentlich jeder ein Polizeiauto bauen, d.h. eine entsprechende Beklebung anbringen kann. Mal abgesehen von durch die StVZO geregelten Anbauten bzw. auch natürlich Reflexstreifen/Gaps.


    Man hat nur geschafft den Begriff Polizei zu schützen.

    2 Mal editiert, zuletzt von calvin1 ()

  • Durchaus, aber muss man (bewusst) den Eindruck erwecken, man würde ein Polizeieinsatzfahrzeug fahren?

    Wobei sie ja nun schon entsprechende Aufgaben übernehmen und ich gehe davon aus, dass auch
    die Lackierung mit den zuständigen Behörden abgesprochen sein wird.

    Natürlich ist es ,,peinlich", dass sich eigentlich jeder ein Polizeiauto bauen (...) kann

    Also als peinlich sehe ich es irgendwie viel mehr an, dass man sowas haben will ... hier fährt ein
    ziviler Kombi herum, der sogar die GAPS nachgebildet hat (ok, nicht reflektierend immerhin) und
    der fährt tagtäglich für eine Polsterei. Was bezweckt man mit so einem Fahrzeug?

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