Hallo,
Halle (Saale)/MZ. Das
Blaulicht auf dem Dienstwagen von Halles Oberbürgermeisterin Dagmar
Szabados (SPD) verstößt nach Angaben des Landesverwaltungsamtes gegen
geltendes Recht. Man habe das Rathaus darüber informiert, dass die
Blaulicht-Vorrichtung am A8 der OB wieder entfernt werden muss, sagte
Behördensprecherin Denise Vopel der MZ. Lediglich Fahrzeuge, die
regelmäßig beispielsweise für den Katastrophenschutz im Einsatz sind,
dürfen mit Blaulicht unterwegs sein. Das treffe für den Dienstwagen von
Szabados aber nicht zu. Das habe eine Prüfung des Verwaltungsamtes
ergeben.
Man sei nach Medienberichten auf den Fall aufmerksam geworden, sagte
Vopel. Wer mit Blaulicht fahren darf, sei in der
Straßenverkehrszulassungsordnung klar geregelt. Stadtsprecher Steffen
Drenkelfuß hatte das Blaulicht für die OB damit begründet, dass Szabados
als Leiterin des Stabes für außergewöhnliche Ereignisse sowie der
Katastrophenschutzleitung im Ernstfall schnell vor Ort sein müsse.
Ob man in der hochverschuldeten Stadt einen Audi A8 als Dienstwagen braucht sei dahingestellt. Aber Sosi geht gar nicht.