MB Atego 1023 - Betreiber unklar

Danke, Du warst schneller als ich

Aufgrund des Aussehens und des Kennzeichen stelle ich mal eine Vermutung an, es handelt sich um ein Delaborationsfahrzeug der Polizei des dt. Bundestag

Zitat

Original von Lodrian
.....Polizei des dt. Bundestag

Wenn sich nichts geändert hat, dann ist die Bundespolizei (ehemals Bundesgrenzschutz) für den Schutz zuständig.
Dann hätte das Fahrzeug entweder BG oder BP.
Die Bundeswehr fährt ja mit Y durch die WELT. Somit bleiben dann nur noch die Berliner Behörden übrig.
Nach Feuerwehr oder Rettungsdienst sieht es nicht unbedingt aus. Also eventuell nochmals weiter eingegrenzt........

Nein der Bundestag wird nicht von der Bundespolizei geschützt. Der Bundestag wird von einer eigenen Polizei geschützt!

Frag mich nicht wie die heißt. Ich wusste es mal. Kommt man alles ganz genau erklärt bei einer Führung durch den Bundestag. Is nur schon etwas länger her bei mir. Es ist aber aufjedenfall eine eigene Polizeibehörde, die nur den Bundestag und Ko beschützt/bewacht.

Google dein Freund und Helfer....

http://www.bundestag.de/parlament/verwalt/polizei/index.html

Sieht stark nach nem EntschärferKfz der BePo Berlin aus...

Zitat

Original von thwler85
Nein der Bundestag wird nicht von der Bundespolizei geschützt. Der Bundestag wird von einer eigenen Polizei geschützt!

Seit wann denn das? Ich habe das aber noch anders gelehrnt.
Betrifft das nur den Bundestag oder auch andere Bundesorgane.

Meines Wissens nach (und auch dem von WIKI):
"Besondere Bedeutung kommt dem Bundespolizeiamt Berlin zu, dessen Inspektionen auch der Schutz von Bundesorganen (Bundespräsidialamt, Bundeskanzleramt und Auswärtiges Amt sowie das Bundesministerium der Justiz und das Bundesministerium des Innern) obliegt."

Genauso gibt es ja auch noch das BPolG:
"§ 5 Schutz von Bundesorganen

(1) Die Bundespolizei kann Verfassungsorgane des Bundes und Bundesministerien gegen Gefahren, die die Durchführung ihrer Aufgaben beeinträchtigen, schützen, wenn diese darum ersuchen und Einvernehmen zwischen dem Bundesministerium des Innern und dem beteiligten Land besteht, daß deren angemessener Schutz anderweitig nicht gewährleistet werden kann. 2Über die Übernahme des Schutzes durch die Bundespolizei entscheidet das Bundesministerium des Innern. 3Die Übernahme ist im Bundesanzeiger bekanntzugeben.

(2) Der Schutz durch die Bundespolizei beschränkt sich auf die Grundstücke, auf denen die Verfassungsorgane oder die Bundesministerien ihren Amtssitz haben."

Ist diese "Parlamentspolizei" eventuell nur innerhalb der Gebäude zuständig? Oder was treiben die da?

Die Polizei beim Deutschen Bundestag

Der Bundestagsadler im Emblem der Parlamentspolizei
© DBT

Parlamentarische Polizeigewalt

Der Deutsche Bundestag ist ein eigener Polizeibezirk, in dem der Bundestagspräsident das Hausrecht und die Polizeigewalt ausübt.

Die Polizei beim Deutschen Bundestag sorgt für die öffentliche Sicherheit und Ordnung und damit für die Arbeitsfähigkeit des Parlamentes und seiner Gremien. Die Polizeibeamten sind für alle Gebäude, Räume und Grundstücke verantwortlich, die der Verwaltung des Bundestages unterstehen, aber auch für solche, die nur vorübergehend vom Bundestag etwa bei internationalen Konferenzen genutzt werden.

Die parlamentarische Polizeigewalt ist in der Verfassung verankert. Die Zuständigkeit anderer Polizeibehörden im Bereich des Deutschen Bundestages wird damit ausgeschlossen. Der Bundestag ist so vor einer Einflussnahme durch Exekutive und Judikative geschützt, was dem Prinzip der Gewaltenteilung entspricht. Dennoch arbeitet die Polizei des Bundestages mit anderen Polizeibehörden vor Ort eng zusammen.

Aufgaben

Die Polizei sichert unter anderem den störungsfreien Ablauf der Debatten
© DBT

Hauptaufgabe der Polizei beim Deutschen Bundestag ist es, die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Bundestagsbereich zu gewährleisten. Dazu gehört ein störungsfreier Ablauf der Sitzungen des Parlaments und seiner Gremien sowie der Schutz aller anwesenden Personen.

Schutz der Sitzungen des Parlaments
Die Polizei schützt die Sitzungen des Bundestages und seiner Gremien. Dies sind vor allem die Plenarsitzungen sowie Ausschuss-, Fraktions- und Ältestenratssitzungen.

Internationale Veranstaltungen auf Einladung des Bundestagspräsidenten

Die Parlamentspolizei sorgt auch bei internationalen Veranstaltungen, die auf Einladung des Bundestagspräsidenten stattfinden, für einen sicheren Ablauf, zum Beispiel bei NATO-Konferenzen und Jahrestagungen der Interparlamentarischen Union.

Staatsbesuche
Besuche ausländischer Staatsoberhäupter und Delegationen beim Deutschen Bundestag werden von der Polizei vorbereitet und begleitet.

Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten
Auch für die Verfolgung von Straftaten und die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Bundestagsbereich ist die Polizei beim Deutschen Bundestag zuständig. Nach ersten Maßnahmen des Polizeivollzugsdienstes übernimmt der Ermittlungsdienst die weitere Bearbeitung. Nach Abschluss der Ermittlungen werden die Ergebnisse an die Staatsanwaltschaft übersandt.
Quelle: http://www.bundestag.de/parlament/verwalt/polizei/aufgaben

Örtliche Zuständigkeit

Die Polizei ist für alle Gebäude des Deutschen Bundestages zuständig
© dpa

Die Polizei beim Deutschen Bundestag ist für alle Gebäude, Gebäudeteile und Grundstücke, die der Verwaltung des Bundestages unterstehen (§ 7 Abs.2 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages), zuständig. Dazu gehören die Gebäude und Grundstücke, in bzw. auf denen die Arbeit des Bundestages, seiner Gremien und seiner Verwaltung regelmäßig stattfindet, aber auch an Orten, an denen der Bundestag im konkreten Fall zusammentritt. Die Auslegung des Begriffes “Gebäude des Bundestages” erfolgt also funktional und orientiert sich an Sinn und Zweck der Polizeigewalt des Präsidenten.

Zuständigkeiten anderer Polizeibehörden zurück gestellt

Tagt ein Gremium des Bundestages oder das Parlament an einem anderen Ort in der Bundesrepublik Deutschland ist auch dort die Bundestagspolizei zuständig. Dies gilt auch für internationale Tagungen oder Konferenzen außerhalb der Bundestagsgebäude, zu denen der Bundestagspräsident eingeladen hat. Die Zuständigkeit der örtlichen Polizei wird dann zeitweise zurück gestellt.

Wo die exakte räumliche Grenze bei solchen Anlässen anzusetzen ist, wird jeweils nach Sinn und Zweck der Polizeigewalt ermittelt.

Quelle: http://www.bundestag.de

Für die anderen Einrichtungen ist das richtig, da ist die Bundespolizei zuständig.

Zitat

Original von sani22
aber auch für solche, die nur vorübergehend vom Bundestag etwa bei internationalen Konferenzen genutzt werden.

Damit wäre klar warum das Fahrzeug an einem Hotel in Leipzig steht. Zur Berliner Polizei wird das Fz. nicht gehören, die haben 3000 und 7000 Kennzeichen. Die Polizei des Bundestages hingegen hat Kennzeichen die zu diesem passen.

Hallo alle zusammen!

Etwas amüsiert habe ich die Diskussion verfolgt. Sorry, aber ich denke es geht allen Insidern so, wenn über die eigene Behörde gesprochen wird. Ist nicht böse oder überheblich gemeint. Es wurde ja schon ganz richtig gegoogelt, wir haben eine eigene Polizei im Bundestag. Diese untersteht weder dem Innenminister der Bundesrepublik Deutschland noch dem Innensenator von Berlin, sondern einzig und allein dem Bundestagspräsidenten. Unsere Polizefahrzeuge haben auch keine so genannten Behördenkennzeichen. Wir sind schlichtweg nicht erkennbar, wenn wir es nicht wollen. Nicht einmal an so genannten typischen Zivilfahrzeugen. Das Behördenkennzeichen der Dienst-KFZ des Bundestages ist übrigens BD und nicht B für Berlin. Ergo: Der Atego kann nicht zu uns gehören. Die 1 als erste Ziffer läßt auf ein Fahrzeug der Senatsverwaltung schließen (zum Vergleich: 1 = Senat, 2 = Feuerwehr, 3= Polizei, 5= Bezirksämter, 7= Polizei, 8= KatSchutz).
Die Vermutung, es könnte sich um ein Delaborierfahrzeug der Berliner Polizei handeln würde ich unterstützen. Da werd ich mal nachhaken.
Unter Polizeiautos.de sind einige unserer Polizeifahrzeuge des Bundestages zu sehen.
Wenn Fragen sind, die ich ohen Verletzung von Dienstgeheimnissen beantworten kann, nur zu!

Viele Grüße und schönen Tag noch

Rouafo